Terror-Razzia: Bündnis #zusammenhalten fordert vorläufiges Demoverbot

Presseberichten zufolge wurden die Pforzheimer “Corona-Demos” zur Rekrutierung von Mitgliedern einer Terrorgruppe genutzt. In den Morgenstunden des 7. Dezember kam es demnach zu Razzien und Festnahmen in ganz Deutschland, unter anderem auch in Pforzheim und im Enzkreis. Den Beschuldigten wird u.a. die Bildung einer terroristischen Vereinigung und Planung eines Regierungsumsturzes vorgeworfen.

Sprecher von #zusammenhalten Christian Schmidt sagt: “Als Sofortmaßnahme fordert das Bündnis “#zusammenhalten in der Gesellschaft” von der Stadtverwaltung ein sofortiges Verbot der mehrfach wöchentlich stattfindenden Demonstrationen der Coronaleugner und Corona-Maßnahmengegner, bis die Ermittlungen der Behörden abgeschlossen sind.”

Sprecher von #zusammenhalten Gerhard Baral ergänzt: “Seit Jahren wird darauf hingewiesen, dass bei diesen Demonstrationen rechtsradikale Gruppen dabei sind. Scheinbar haben wir hier in Pforzheim ein wöchentliches Netzwerktreffen von Staatsfeinden und mutmaßlichen Terroristen geduldet. Damit muss jetzt endlich Schluss sein.”

Das Bündnis fordert außerdem eindringlich alle Pforzheimerinnen und Pforzheimer auf, sich von den Demonstrationen fernzuhalten. Außerdem benötige Pforzheim jetzt einen massiven Ausbau von demokratiefördernden Maßnahmen. Hier ist aus Sicht von #zusammenhalten auch die Stadtverwaltung gefordert.

Außerdem ruft #zusammenhalten alle Demokratinnen und Demokraten in Pforzheim dazu auf, sich an einem respektvollen Miteinander in unserer Stadt zu beteiligen! Bereits Anfang 2022 haben rund 1700 Menschen die Petition von #zusammenhalten unterzeichnet: https://www.openpetition.de/petition/online/erklaerung-zusammenhalten-in-unserer-gesellschaft