Pressemitteilung

Bündnis fordert würdigen Umgang mit den Opfern des 23. Februar

Das Bündnis Pforzheim nazifrei, der Zusammenschluss von über 1.000 Bürger*innen aus allen gesellschaftlichen Gruppen, begrüßt, dass die Stadt Pforzheim zusammen mit dem Landratsamt und dem Gesundheitsamt im Rahmen einer allgemeinen Verfügung die Kundgebung des vom Verfassungsschutz überwachten sog. „Ein Herz für Deutschland“ untersagt hat.

Dieser jährliche Aufmarsch der Neonazis führt dazu, dass in Pforzheim die Bürgerschaft jedes Mal in Unruhe versetzt wird. Durch den Aufmarsch der Neonazis kommt es zwangsläufig zu Gegendemonstrationen. Durch die sog. „Fackelmahnwache“ der Neonazis und deren Leugnung der Verantwortung für die über 17.000 Todesopfer in Pforzheim durch den Terror, den die Nazis über Deutschland und die Welt gebracht haben, wird Geschichte und Verantwortung aus dieser Geschichte geleugnet.

Wir begrüßen, dass erstmals in diesem Jahr eine unmissverständliche Aussage gegen diesen Aufmarsch der ewig Gestrigen verfügt wird. Durch dieses Verbot wird erreicht, dass in der Pandemie weder die Teilnehmenden an der Gegenkundgebung noch die Polizei gefährdet wird.

Wir hoffen sehr, dass dieses Signal gegen den Aufmarsch von Rechts auch in den kommenden Jahren hält. Unsere Gesellschaft muss zusammenhalten in Zeiten, in denen immer mehr durch Sektierer und Leugner unsere geschichtliche Verantwortung gefährdet wird. Alle demokratischen Kräfte sind aufgefordert unser Land gegen die Feinde der Demokratie zu schützen. Zusammenhalten und Zusammenstehen sind die Gebote der Stunde.

Bündnis Pforzheim nazifrei! unterstützt Forderung der Initiative gegen Rechts zum Verbot der rechten Mahnwache am 23. Februar

Das “Bündnis Pforzheim nazifrei!” zeigt sich erschüttert angesichts des Terroranschlages von Hanau mit elf ermordeten Menschen. Rassismus kann und darf keinen Platz in einer offenen Gesellschaft haben und inzwischen fast 1.000 Bürgerinnen und Bürger unterstützen einen entsprechenden Aufruf des Bündnisses mit ihren Unterschriften.

Das Bündnis unterstützt daher ausdrücklich den Aufruf der Pforzheimer “Initiative gegen Rechts” mit ihrer Aufforderung gegenüber Oberbürgermeister Peter Boch und den Verantwortlichen der Stadt Pforzheim, die rechte Fackelmahnwache auf dem Wartberg am kommenden Sonntag kurzfristig zu untersagen. Es ist aus Sicht des Bündnisses ein fatales Zeichen, in der derzeitigen Situation einen derartigen Aufmarsch zuzulassen. Neben des Gedenkens an den 23. Februar 1945 sieht das Bündnis auch die Verpflichtung für ein deutliches Zeichen an unsere Mitbürgerinnen und Mitbürgern mit Migrationshintergrund, Rassenhass nicht hinzunehmen. Ein Zusammenstehen der gesamten Stadtgesellschaft ist nach vielen Jahren der Ohnmacht dringend geboten und ein unmissverständliches Signal dahingehend, rechten Gruppierungen in Pforzheim keinen Platz einzuräumen.

Zudem fordert das Bündnis auf, an den vielfältigen Veranstaltungen rund um den Gedenktag des 23. Februars teilzunehmen, insbesondere an der abendlichen Kundgebung auf dem Marktplatz, die von vielen Organisationen und Initiativen unterstützt wird.